Irgendwie werde ich den Verdacht nicht los, daß das Ganze Methode hat:
-da werden in Düsseldorf reihenweise Sperrverfügungen ausprobiert
-da wird in einem gesetzgeberischen Schnellschußverfahren ein Gremium installiert (KJM), das selbst Verordnungen zum ‘Jugendschutz’ erlassen und Verstöße ebenso selbst verfolgen kann
-da wird von einer Stiftung, die auf sehr dubiose Weise bereits in den ersten Zügen der Verschärfung von Zensur aktiv mitgearbeitet hat (siehe: Bertelsmann/jugendschutz.net) ein Symposium veranstaltet mit der Forderung nach Selbstzensur von Suchmaschinen (Vortragender: ein Professor aus Leipzig)
-da wird auf den Medientagen von einer möglichen Haftung der Zugangsprovider bezüglich der verbreiteten Inhalte aus dem Ausland, die gegen deutsches Recht verstoßen könnten, fabuliert. Sieht mir wie ein verdammter Masterplan aus:
-erst sind die Schmuddelanbieter als Versuchsfeld dran um Technik und Akzeptanz zu testen
-dann werden die Multiplikatoren, ohne die keine Information über Angebote möglich ist, lahmgelegt (Suchmaschinen)
-zu letzter Sicherheit wird der Zugang zu Inhalten, die man möglicherweise doch noch finden könnte über das Nadelöhr Zugangsprovider gestoppt.
Genau so macht’s der Chines’ auch. Herrschaften, der gute alte Zug Bundesrepublik befindet sich in voller Fahrt auf dem Weg in Richtung SBZ. Ich postuliere einmal, daß die DDR-eigenen Zensierer es mit dem Netz nicht anders gemacht hätten, wäre die DDR nicht vorher kollabiert. Aber wie war noch die Hymne: “Auferstanden aus Ruinen…” Wer sagt mir denn, daß die Altkader den langen Marsch durch die Institutionen nicht bereits abgeschlossen haben und in den Sozen eine willfähige Unterstützergruppe finden (man denke nur an Berufsverbote in den 60er/70ern)? Sehe ich mir einen Großteil der Bundestags-/Landtagsabgeordneten an: die sind in der Ostzone aufgewachsen und über Jahrzehnte hinweg indoktriniert worden- das dürfte man kaum ablegen nur weil man andere Geldscheine in der Tasche hat (wer’s nicht glaubt möge sich mal mit Stasi-Witwen unterhalten, die wie selbstverständlich vom Benefit der alten BRD profitieren ohne das Gedankengut der DDR auch nur ansatzweise in Frage zu stellen). Wenn ich mir den Stasi-Sumpf in Leipzig ansehe finde ich das gar nicht so absurd, daß heute in den untergeordneten und den Regierungen zuarbeitenden Ebenen genau die Leute sitzen, vor denen Konrad Adenauer uns immer gewarnt hat: “Hinter Machtebursch fänkt de Taiga an!” Heute scheint die Taiga schon bei Aachen anzufangen und wir sind alle mittendrin. Mielkes feuchte Träume scheinen in meinem zukünftigen Ex-Heimatland wahr zu werden (denn irgendwie fange ich an, mich hier nicht mehr wohlzufühlen). “Geh’ doch nach drüben”??? Ich habe die Befürchtung, ich bin schon mittendrin.